Sessionsrückblick von Nationalrat Hansjörg Knecht

Im Gegenzug wurde das Agrarbudget 2019-21 erhöht und ermöglicht so 95 Millionen Franken für Direktzahlungen für Milch und Getreide bereitzustellen – diese Summe entspricht passgenau den dahinfallenden Exportsubventionen. Im Gegensatz zu den Ausfuhrbeiträgen, die an die Verarbeiter der landwirtschaftlichen Rohstoffe bezahlt wurden, fliessen diese also in Form von Direktzahlungen künftig direkt an die Bauern. Die Sammelstellen werden dann diese zusätzlich gewährten Mittel wieder einziehen und an den SGPV / swiss granum bzw. schlussendlich an die Exporteure zum Ausgleich des Rohstoffpreishandicaps weiterleiten. Damit ist gewährleistet, dass wir eine WTO-konforme Lösung haben und dieses Produktionsvolumen im Inland gehalten werden kann.

Kritik an neuem Agrarprogramm
Geprägt war die Session auch von massiver und berechtigter Kritik an der anfangs November vom Bundesrat vorgestellten Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik. Die Öffnung der Märkte hatte die "Allianz für eine nachhaltige Landwirtschaft" auf den Plan gerufen. So verlangen unter anderem der Schweizer Bauernverband, die Gemüseproduzenten sowie Verarbeiter von landwirtschaftlichen Produkten, dass die Schweiz sich konkret für eine diversifizierte Landwirtschaft, für die Erhaltung unterschiedlich grossen Bauernbetriebe, die Wertschöpfung über die Produktionspreise aber auch für das Tierwohl und den Umweltschutz einsetzt.

Ein grenzenloser Freihandel trifft schliesslich nicht nur die Schweizer Bauern, sondern auch die Lebensmittelverarbeiter der sogenannt „ersten Stufe“ wie Molkereien, Zuckerfabriken und Mühlen.

Getreide und ihre Erzeugnisse gehören zu den wichtigsten Grundnahrungsmitteln in der Schweiz. In dieser Branche bin ich zu Hause und ich kann aus der Praxis bestätigen: wir sitzen im gleichen Boot wie die Landwirtschaft. Denn der Getreidesektor leidet ganz besonders unter einer Politik der blinden Öffnung. Deshalb ist für mich klar, dass die heimische Nahrungsmittelproduktion nicht einfach eine wirtschaftliche Angelegenheit ist, die allein nach ökonomischen Grundsätzen beurteilt werden kann. Ernährungssicherheit darf nicht delegiert werden. Das Produktionsvolumen und das fachliche Wissen müssen in der Schweiz erhalten bleiben, weil wir in einer globalisierten Welt unsere eigenen Stärken bewahren und unabhängig bleiben müssen.

Hansjörg Knecht
Nationalrat